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ich frage mich, ob wir auf die Mail der AG Organisationsberatung antworten sollten. Als ich es gelesen habe, dachte ich, vielleicht sollten wir mal etwas ausführlicher erzählen, was die AG Verband/Gründung-Koordination/Koordination in den letzten 2 Jahren eigentlich gemacht hat. Auf dem letzten Treffen in Kassel gab es dafür ja nicht wirklich eine Gelegenheit und mein Eindruck ist, dass das ursprüngliche Konzept von 2022, die Vereinsgründung und ihre Hintergründe, die Satzung und der Statutsentwurf vielen vielleicht gar nicht bekannt bzw. nicht mehr präsent sind.
Ich habe für so eine Antwort mal einen Entwurf gemacht, den ich mit euch teilen möchte und für den ich um Feedback bitte. Wir könnten das als Kunst des Scheiterns schicken, aber wenn es in der AG Konsens ist, wäre es vielleicht besser, dass die AG Koordination antwortet. Was denkt ihr?
Jochen
---------------------------------------------------------------------------------------------- Liebe nele, ianna, Johanna und Anna, liebe alle,
vielen Dank für euer Fragen und Anregungen! Das sind wichtige Fragen, sie haben uns von Anfang an begleitet und werden das sicher auch in Zukunft tun. Ich möchte versuchen darzustellen, welche Antworten aus meiner Sicht die bisherige Konzept- und Strukturentwicklung des Verbands auf eure Fragen gibt. Vielleicht ist es dadurch leichter, eure Fragen etwas zu konkretisieren und für die praktische Entwicklung der Verbandsstrukturen nutzbarer zu machen.
*Bisherige Entwicklung*
Bei der Gründung der damaligen Verbands-AG auf dem Lübecker Treffen 2022 haben wir begonnen, uns mit diesen grundlegenden Fragen auseinander zu setzen. Die AG hat dann bis zum Lübecker Vernetzungstreffen in 2023 ein erstes Verbands-Konzept erarbeitet, das wir dem Gesamtplenum des Treffens vorlegten (Ianna und Anna werden sich erinnern, alle, die das vielleicht noch gar nicht kennen, finden nochmal eine Kopie des Konzeptpapiers im Anhang).
Wir haben uns insbesondere mit der Frage auseinander gesetzt, ob, in welchem Umfang und in welcher Form der Verband eine Art 'professionelles Sekretariat' benötigt und wie dies basisdemokratisch eingebunden werden könnte. Das (vorläufige) Ergebnis dieser Debatte war die Idee einer (auch) mit bezahlten Stellen ausgestatteten 'AG Koordination', die für die 'Geschäftsführung' des Verbands und die Koordination und Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit verantwortlich sein sollte. Hintergrund dieser Lösung war die in der AG einvernehmlich geteilte Einschätzung, dass eine ausschließlich auf ehrenamtlicher Arbeit beruhende Verbandsarbeit angesichts der fehlenden Kapazitäten für Vernetzungsarbeit in den meisten Kollektiven unrealistisch sei (Rali hat das Problem in seiner Mail vom 20.10.24 ja nochmals ganz anschaulich gemacht).
Das Konzept wurde vom Gesamtplenum des Lübecker Treffens 2023 einvernehmlich beschlossen und der damaligen Verbands-AG der Auftrag erteilt, die Gründung des Verbands gemäß dieses Konzepts voran zu treiben.
Aus der Verbands-AG wurde die AG Gründung/Koordination, und die beschloss beim Treffen vom 22.-24.09.23 im Funkenhaus die Gründung eines Vereins, um insbesondere finanziell und rechtlich handlungsfähig zu werden (konkret ging es um die Möglichkeit, der AG Organisationsberatung für ihre Arbeit Geld zukommen lassen zu können).
Dieser Verein wurde am 2. Dezember 2023 in Hamburg gegründet (die Eintragung hat dann allerdings wegen Schwierigkeiten mit dem Amtsgericht Hamburg bis zum 31. Mai 2024 gedauert) und hat inzwischen 27 Mitglieder (Satzung des Vereins ebenfalls im Anhang).
Die AG Gründung/Koordination wurde beim Vernetzungstreffen in Kassel 2024 aufgelöst bzw. in AG Koordination umgetauft. Das Material der AG Gründung/Koordination (Protokolle, Konzepte, Arbeitspapiere, Verteiler, etc.) haben wir zur Herstellung von Transparenz Ende Dezember 2023 zum Download bereit gestellt, der Link zum Download ging am 4.12.2023 per Mail an alle Mitglieder. Seitdem versuchen wir, für die interne Kommunikation das Forum zu verwenden (hat am Anfang nicht ganz geklappt), zu dem alle Verbandsmitglieder sowieso Zugang haben (wenn ich etwas Zeit habe, werde ich versuchen, die alten Materialien auch im Forum verfügbar zu machen).
*Verband vs. Verein
*/"- Welche Rolle hat der Verein? Welche Entscheidungen trifft sie ggf.?", "- Wollen wir dass der Verein Entscheidungen trifft, oder soll sie nicht lieber an unser Plenum Weisungsgebunden sein?", "- Welche Rolle hat der Verband?", "- Welche Entscheidungen kann der Verband treffen?" /
Ich denke, es ist wichtig sich klar zu machen, das Verband und Verein nicht zwei verschiedene Organisationen sind, sondern dass der Verein als Rechtsform des Verbands sein formalrechtlicher Aspekt ist, sozusagen sein 'Interface' zum Rechtssystem und zum Staat. Er ist die Voraussetzung dafür, dass der Verband 'legal' handlungsfähig ist. Das betrifft alle Angelegenheiten, die mit Geld oder rechtlicher Vertretung des Verbands zu tun haben (Außenvertretung, Einnahmen, Ausgaben, Banken, Haftung, alle Arten von Verträgen, Arbeitsverhältnisse, Außendarstellung - WebSite - Veröffentlichungen, etc.), d.h. es betrifft eigentlich alle Tätigkeitsfelder des Verbands. Der Verein ist notwendig, stellt aber nicht das Wesentliche des Verbands dar (das Wesentliche ist das 'Verbandsleben' und die politische und kulturelle Wirksamkeit des Verbands im Sinne unserer gemeinsamen Ziele). Glücklicherweise ist die Rechtsform des Vereins per Gesetz so konstruiert, dass sie sich basisdemokratisch 'ausbauen' lässt, z.B. durch Schwächung des Vorstands (Einbettung in AG Koordination) und das Hinzufügen von Transparenz, Rotation, imperative Mandate und Berichtspflicht). Auf diese Weise können die 'notwendigen' Organe des Vereins in den 'wünschenswerten' Organen des Verbands basisdemokratisch 'aufgehoben' (im Sinne von 'enthalten') sein.
Es ist also nicht notwendig, verschiedenen Organisationsstrukturen für Verband und Verein zu haben oder z.B. Mitglied im Verband, aber nicht im Verein sein zu wollen. Der Mindestbeitrag von 100,- pro Jahr (= 8,33 pro Monat) vor Steuer ist nicht mehr als eine 'Schutzgebühr', er kann von jedem in Deutschland gewerblich tätigen Kollektiv leicht aufgebracht werden, und sollte dies aus irgendwelchen Gründen doch nicht möglich sein, kann ein Kollektiv sich sogar von der Mitgliederversammlung beitragsfrei stellen lassen. Welchen Grund kann es also geben, im Verband aktiv, aber nicht im Verein Mitglied sein zu wollen?
*Entscheidungen
*/"- Wo werden Entscheidungen getroffen, die uns alle betreffen?", "- Welche Entscheidungen könnten das sein?", "- Wie entscheiden wir (Mehrheit, Konsens, in Präsenz, Online, Hybrid…)?", "- Welche Rolle hat der Verein? Welche Entscheidungen trifft sie ggf.?", "- Welche Entscheidungen kann der Verband treffen?", "- Wie kommen diese zu Stande?"/ * *Wo und wie werden Entscheidungen getroffen? Was den Verein betrifft, ist das in der Satzung (siehe Anlage) geregelt. Was darüber hinaus geht (der basisdemokratische 'Ausbau' des Vereins), sollte im Statut geregelt sein. Einen Entwurf für so ein Statut gibt es bereits seit über einem Jahr, er wurde der Einladung zur Mitgliederversammlung am 1. Juni 2024 in Kassel angefügt und auch diskutiert und soll auch auf der kommenden Mitgliederversammlung wieder diskutiert werden. Leider werden solche Papiere nur von wenigen Menschen gelesen und es gibt dementsprechend wenig Lust, konkret darüber zu sprechen. Im Anhang findet ihr eine Kopie des Entwurfs, außerdem findet es sich im Bereich der AG Selbstverständnis & Ziele im Forum (https://forum.kollektivliste.org/t/entwurf-statut/233/1). Was das Statut betrifft, treten wir also seit über einem Jahr auf der Stelle. Ich hoffe sehr, dass wir dieses Mal weiter kommen.
Das im Statutsentwurf entwickelte Konzept sieht kurz & knapp ungefähr so aus: Grundsätzlich trifft die Mitgliederversammlung alle Entscheidungen. Da das aber praktisch nicht geht, bildet sie Arbeitsgruppen für bestimmte Aufgabenbereiche und mandatiert diese, d.h. sie definiert die Aufgaben, welche eine AG erfüllen soll und stattet sie mit den dafür erforderlichen Entscheidungsbefugnissen und ggf. Geldmitteln aus. Die AG ist im Gegenzug verpflichtet, ihre Aktivitäten transparent zu machen und der Mitgliederversammlung zu berichten. Die Mitgliederversammlung kann das Mandat jederzeit ändern oder entziehen, wenn sie den Eindruck hat, dass etwas schief läuft. Alle Entscheidungen, die nicht auf diese Weise delegiert wurden, muss die Mitgliederversammlung selbst treffen.
Zur Zeit haben wir nur eine AG, die ansatzweise über ein Mandat verfügt: Die AG Koordination, denn darin befinden sich die Personen, die per Vereinsgesetz 'mandatiert' sind, also der Vorstand des Vereins. Damit das nicht so bleibt, wollen wir möglichst schnell alle AGs, die Befugnisse oder Geld benötigen, direkt mandatieren lassen.
Die Idee einer weisungsgebundene Mitgliederversammlung verstehe ich nicht recht. Welchen Vorteil sollte das haben? Zunächst einmal wäre das rechtlich nicht zulässig (Vereinsgesetz), d.h. alle so getroffenen Entscheidungen wären formal-rechtlich ungültig, auch rückwirkend, und der Vorstand des Vereins (AG Koordination) könnte für deren Folgen haftbar gemacht werden. Das wäre ein ziemliches Eigentor angesichts der Tatsache, dass die 'legale Handlungsfähigkeit' des Verbands ja der einzige Zweck der Rechtsform ist. Außerdem würden sich doch sofort zwei Fragen stellen: Erstens: Wer soll denn die Entscheidungen treffen, wenn nicht die Mitglieder, und wie wären diese Leute legitimiert? Sofern wir nicht eine total unverbindliche Struktur haben wollen, müssten wir also sowieso irgendwie eine Vollversammlung machen und irgendwie festlegen, wer dazu gehört und wer nicht. Wir werden das Problem des basisdemokratischen Procedere dadurch also nicht los. Zweitens: Wie kontrollieren wir dann die Rechtsform, der ja formalrechtlich das Geld, der Name, die WebSite, die Infrastruktur, etc. gehört? Denn die Beschlüsse einer 'informellen Mitgliederversammlung' wären ja für die Rechtsform nicht bindend. Stellt euch das mal mit 2.000 Mitgliedern statt 27 und einem Jahresbudget von 1.5 - 2 Millionen vor. * Transparenz
/"/*/- Wie erfahren wir davon?", "- Wo machen wir Entscheidungen transparent, so dass es für alle funktioniert?", "- Wie erfahren wir alle von diesen Entscheidungen?"/
Kurz gesagt: Durch das Forum. Das Forum ist das zentrale Instrument zur Herstellung verbandsinterner Transparenz. Es ist für jedes Verbandsmitglied zugänglich, auch wenn es nicht Mitglied einer Arbeitsgruppe ist. Im Forum können die Aktivitäten aller Arbeitsgruppen verfolgt werden. Die AGs führen dort ihre interne Kommunikation und ihre Protokolle, Arbeitspapiere und Beschlüsse werden dort archiviert, genau wie die Protokolle und Beschlüsse der Mitgliederversammlungen. Das Forum erlaubt jedem Mitglied genau zu definieren, welche Themen oder Gruppen es genauer verfolgen möchte und über welche Aktivitäten es benachrichtigt werden möchte, was die basisdemokratische Kontrolle der Verbandsaktivitäten sehr einfach macht. Darum ist das Forum für uns so wichtig (wer noch keinen Forumszugang hat, schreibe eine E-Mail mit Vorname, Kollektiv und E-Mail-Adresse an info@kdk.coop).
Die AG Organisationsberatung hat sich ja leider entschieden, ihre interne Kommunikation außerhalb des Forums zu führen Das ist schade und nicht sehr demokratisch (weil intransparent). Vielleicht seht ihr es euch einfach nochmal an, das Forum hat m.E. viele Vorteile und erleichtert die Kommunikation im Verband enorm. Und da seid ihr eben auch für andere sichtbar. * **Arbeitsgruppen
*/"- Welche Email Adresse ist von welcher Gruppe?", "- Wie unterscheiden sich die Gruppen?", "- Wie kann ich Emails von einer Gruppe/AG bekommen, wenn ich sie haben möchte?", "- Wie viele Menschen sind in welchen AG’s aktiv?", "- Gibt es eine/mehrere Ansprechperson(en)?", "- Welche Menschen stecken hinter den AG's?", "- Arbeiten die AG’s ? haben sie Bedarfe und wenn ja, welche?"/ * *Für jede AG gibt es einen Eintrag im Forum (Inhaltsverzeichnis im linken Panel, 'Gruppen'), da finden sich alle AGs und für jede AG alle Mitglieder, darunter auch eine oder mehrere Ansprechpersonen ('Eigentümer' im Forums-Slang). Ihr könnt dort jeder AG auch direkt eine Mail schreiben. Die Kommunikation der AGs findet ihr in der Kategorie 'Kollektiv-Verband' (Inhaltsverzeichnis im linken Panel, mittlerer Bereich 'Kategorien') in der jeweiligen Unterkategorie der AG (ist nach der AG benannt und enthält eine kurze Beschreibung der Aufgabenstellung). Ihr könnt alles lesen, was die AG schreibt (Protokolle, Diskussionen, Arbeitspapiere, Termine, ...). Um in der AG mitzumachen, müsst ihr die AG kontaktieren (unter 'Gruppen'), dann könnt ihr auch (als Mitglied der AG) im Themenbereich der AG schreiben.
*Die angesetzte Mitgliederversammlung
*/"- Wer hat entschieden, dass wichtige Weichen auf der MV gestellt werden?", "- Warum müssen Weichen jetzt innerhalb einer MV des Vereins gestellt werden und nicht z.B. beim nächsten Netzwerktreffen oder dem nächsten (Online/Hybrid) Treffen des Verbandes bzw. der aktiven Menschen, die dazu was sagen wollen-egal ob sie im Verein sind, oder nicht?" /
Die aktuell anstehenden Entscheidungen, die Besetzung von zwei halben bezahlten Minijob-Stellen und die Mandatierung (und Budgetierung) von Arbeitsgruppen, sind eigentlich nicht wirklich 'Weichenstellungen', denn es handelt sich nur um die weitere Umsetzung des ursprünglichen Konzepts. Es sind aber wichtige Entscheidungen, da wir damit das erste Mal etwas Geld ausgeben und damit auch gewisse gegenseitige Verpflichtungen eingehen. Aber wir denken, dass wir uns mit diesem Schritt nicht mehr allzuviel Zeit lassen sollten, denn diejenigen, die in den letzten 2 Jahren die Aufbauarbeit ehrenamtlich gemacht haben, zeigen deutliche Ermüdungserscheinungen.
Die geplante Versammlung wurde von der letzten Mitgliederversammlung am 1. Juni 2024 in Kassel beschlossen und war eigentlich bereits für den Herbst 2024 angedacht gewesen, aber das haben wir nicht geschafft. Das geplante Budget liegt allen betroffenen AGs bereits seit mehreren Monaten vor. Zur Vorbereitung der Versammlung wird es eine Einladung mit Ort, Zeit und Tagesordnung der Versammlung geben und alle Antragstexte werden mindestens 8 Wochen vor der Versammlung allen (also nicht nur den Mitgliedern) für die inhaltliche Debatte zugeschickt. Spätestens 4 Wochen vor der Versammlung erhalten dann ebenfalls alle zur Vorbereitung auf die Versammlung die endgültigen Anträge.
Die Entscheidungen müssen von einer Mitgliederversammlung des Vereins getroffen werden, weil es um Angelegenheiten des Vereins geht (Mittelverwendung, Abstimmungsregularien, Delegation von Entscheidungen, Vorstandswahlen). Das nächste Vernetzungstreffen kann diese Entscheidungen nicht treffen, das würde der Satzung und dem Gesetz widersprechen, womit die Entscheidungen ungültig wären (siehe unten). Darum haben bei dieser Versammlung auch nur Mitglieder Stimmrecht.
Ich hoffe, dass meine Gedanken etwas weiter helfen und vielleicht auch etwas von dem, was wir in der AG Koordination machen und in den letzten 2 Jahren gemacht haben, verständlicher zu machen.
